Persönliche Mitteilung: Verzicht auf BV-Mandat

8 Juli 2018

Mit einem weinenden, aber auch mit einem lachenden Auge, habe ich diesmal eine ganz persönliche Information: bekanntlich habe ich Anfang des Jahres die Position des Breitbandkoordinators der Stadt Köln angetreten.

Diese spannende Aufgabe beinhaltet vor allem die Weiterentwicklung der digitalen Kommunikationsinfrastruktur der Stadt Köln hin zu einem konvergenten gigabitfähigen Netz. Aber auch Funknetze spielen eine Rolle – einerseits die Weiterentwicklung von hotspot.koeln als deutschlandweit wohl größtes zusammenhängendes öffentliches WLAN-Netz auch in den Bezirken – andererseits 5G und LoRa als Netze von morgen.

Bei alledem gilt es, eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit den hiesigen Netzbetreibern zu sichern – sei es mit NetCologne, wo ich vorher rd. 8 Jahre tätig war, oder der Deutschen Telekom und Unitymedia. Nur zusammen kann die Aufgabe gelingen, künftig jeden Kölner und jede Kölnerin mit Gigabit zu versorgen.

Mit dazu gehört auch die mögliche Inanspruchnahme von Förderung durch den Bund und das Land. Auch dies ist eine spannende Aufgabenstellung, die wie meine bisherige Tätigkeit bei NetCologne sehr viel Kommunikation beinhaltet.

Dennoch bleibt ein weinendes Auge. Um schon im Ansatz mögliche Interessens-, aber auch zeitliche, Kollisionen zu vermeiden, habe ich nach Abschluss meiner Probezeit auf mein Mandat als Bezirksvertreter zum 15.07.2018 verzichtet.

Dies erfolgte schweren Herzens, habe ich doch seit der Kommunalwahl 2014 die Bezirksvertretung als das bürgernächste kommunale Gremium kennen- und schätzen gelernt. Hier findet der Transfer der Ideen und Anliegen der BürgerInnen in die Politik statt, hier geht es um Themen, die den Alltag beeinflussen. In der BV Mülheim habe ich die allermeist konstruktive und kollegiale Art im Umgang miteinander sehr geschätzt.

Vor allem aber war es mir wichtig, für die BürgerInnen da zu sein und für diese etwas zu bewegen – sei es die Umsetzung eines jahrealten Ratsbeschlusses insachen OGS Leuchterstraße, welcher eine deutliche Ausweitung der Kapazität zur Folge hat, sei es die Mitwirkung bei der Neugestaltung des Dellbrücker Marktplatzes, das Jugendzentrum oder die Querungshilfe, aber auch saubere Wege für Fußgänger. All dies ist wichtig für das Zusammenleben im Alltag, und die Bezirksvertretung ist die erste Stimme dafür.

In diesem Sinne wünsche ich der BV 09 insgesamt stets eine gute politische Hand, und bedanke mich für die immer kollegiale Zusammenarbeit.

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Neues aus der Bezirksvertretung 29.05.2017 und 10.07.2017

27 Juni 2017

Entgegen der üblichen Vorgehensweise, schreibe ich diesmal vor anstatt nach der Sitzung der Bezirksvertretung (am 10. Juli 2017). Grund ist, dass ich aufgrund Urlaubes nicht dabei sein werde und daher nicht berichten kann. Vielleicht ein Grund, die Sitzung einmal selbst zu verfolgen? Die Einladung bzw. Tagesordnung finden Sie hier , der weitaus größte Teil ist öffentlich und beinhaltet spannende Themen.

Einen Besuch lohnt auch das Römisch Germanische Museum. Nicht nur, dass es am 31.12.2017 für eine geplante Sanierungszeit von sechs Jahren geschlossen bzw. seine Inhalte an anderem Ort zugänglich gemacht werden (Informationen siehe hier) – bis dahin ist noch eine Sonderausstellung über Funde aus der Kölner Vorzeit zu sehen. Mit dabei auch Exponate aus den Dünnwalder Hügelgräbern. Mehr Informationen über dieses umfangreiche Gräberfeld aus der Hallstattzeit direkt vor unseren Haustüren befinden sich hier: Artikel des Kölner Stadtanzeiger

Unter diesem Link finden Sie das Beschlussprotokoll der BV Mülheim vom 29.05.2017 . In dieser Sitzung wurde auch über die Vergabe der bezirksorientierten Mittel entschieden – die Projekteliste finden Sie hier. Erfreulich ist, dass auf die letzten Meter noch das Jugendfestival der CAJ „schäl sick“ in die Liste der geförderten Projekte aufgenommen werden konnte. Auch über die Förderung der Projekte rund um das wichtige Thema „900 Jahre Dünnwald“ freue ich mich sehr – zeigt sich hier doch, wie ein ganzer Ort mit vielfältigen Initiativen nicht nur „gedenkt“, sondern auch mit Spaß und Kreativität die verschiedenen Aspekte eines Jubiläums beleuchtet.

Ich wünsche Ihnen schöne Sommertage!


Informationen aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 05.12.2016

16 Dezember 2016

Die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim in der aktuellen Wahlperiode fand am 5. Dezember statt. Auch diesmal berichte ich hier über relevante Themen für Dellbrück, Dünnwald und Höhenhaus, die in dieser erneut stark von Bürgerbeteiligung geprägten Sitzung diskutiert wurden.

Fehlende Verkehrssicherheit auf der Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald

Hierbei handelt es sich um eine Bürgereingabe gem. § 24 GO des Dünnwalder Bürgervereins von 1899 e.V. unter Federführung der Projektleiterin Straßenpaten, Frau Brigitte Czernik. Man versucht bereits „seit 2010, eine Verbesserung der Verkehrssituation in diesem Bereich, besonders für Fußgänger, herbeizuführen“. Es gibt dort keinen von der Fahrbahn abgegrenzten Gehweg, nach Feststellung des Bürgervereins ist die Beleuchtung zu gering um in der dunklen Jahreszeit für Sicherheit zu sorgen, und nach Starkregen bestehe ein erhöhtes Unfallrisiko durch teilweise Überflutung der Straße.

Hierzu fand kürzlich ein Ortstermin statt, bei dem die Situation nochmals – gemeinsam mit Vertretern der Fachämter sowie der Forstverwaltung – erörtert wurde.

Grundsätzlich ist im Endausbau der Straße vorgesehen, dass ein Fußweg eingerichtet, und Verkehr in beide Richtungen auch für Schwerlastverkehr möglich ist. Dem steht entgegen, dass dazu ein Randstück des angrenzenden Waldes – Landschaftsschutzgebiet – in Anspruch genommen werden müsste. Dies kann nicht kurzfristig umgesetzt werden, allerdings wurde auch nach einem Ortstermin bereits im Jahr 2013 nichts dergleichen angegangen. Dies muss sich nun ändern, insoweit sind sich alle Beteiligten einig. Insbesondere wird die Forstverwaltung bereits in diesem Jahr mit dem Fällen der Bäume beginnen.

Um allerdings bis zur Umsetzung bereits die Verkehrssicherheit für Fussgänger zu erhöhen, wird ein Streifen für den Fussgängerverkehr abmarkiert. Auf der Restbreite der Straße ist Schwerlastverkehr in zwei Richtungen nicht mehr möglich, er ist daher nur noch in eine Richtung zulässig. Da dies andere Straßen belastet, drängt die CDU Fraktion auf schnelle Umsetzung des finalen Zustandes und lehnt bauliche Maßnahmen zur Verfestigung des provisorischen Zustandes ab (Randsteine, Poller, etc).

Andere Varianten, wie beispielsweise ein Schotterweg durch den Wald, scheiden aus sicherheits- und ökologischen Gründen aus.

>>> Entsprechend erfolgte denn auch die Beschlussfassung in der BV-Sitzung. Ich freue mich, dass man eine Lösung gefunden hat, die allen Interessen gerecht wird.

 

Neubau Schulgebäude Willy-Brandt-Gesamtschule Köln-Höhenhaus

Auch hierbei handelt es sich um eine Bürgereingabe. Mit Beschluss vom 10.02.2009 hat der Rat über den Neubau eines Schulgebäudes sowie zweier Turnhallen entschieden, da sich dies als wirtschaftlicher als eine Sanierung der Bestandsgebäude herausgestellt hat. Der Schulbetrieb sollte in einem temporären Ersatzgebäude fortgesetzt werden. Insoweit hat sich herausgestellt, dass die Kosten für ein reines „Interimsgebäude“ so hoch seien, dass es günstiger wurde, sogleich ein finales Gebäude zu errichten.

Dieses steht natürlich weiter zur Straße als der bisherige Bau, da es zunächst neben diesem erbaut wird. Neben den finanziellen sprechen auch zeitliche Gründe für diese Vorgehensweise.

Soweit sogut – so irritierend für die Anwohner, die mit dieser Situation überraschend konfrontiert wurden und nun Belastungen befürchten. Dies verdeutlichte nicht nur die Bürgereingabe an die Bezirksvertretung, welche in der Sitzung erneut kontrovers diskutiert wurde, nachdem eine Informationsveranstaltung der Verwaltung stattfand.

Dabei stellte sich heraus, dass einerseits wohl doch mehr Grün abgeholzt werden muss als vorher angenommen, und dass möglicherweise noch andere Varianten zur Umsetzung denkbar sind.

>>> Die CDU Fraktion kann die Sorgen und Verärgerung der Anwohner nachvollziehen, auch wenn der Erhalt der Schulinfrastruktur sehr wichtig ist. Somit sollten alle Möglichkeiten für eine beiderseits verträgliche Lösung geprüft werden. Dies war jedoch in der Sitzung nicht möglich, da kein Vertreter der Gebäudewirtschaft anwesend war. Diese wird zur nächsten Sitzung der BV im Januar 2017 eingeladen, das Thema steht dann erneut auf der Tagesordnung.

 

Obstwiese auf dem städtischen Grundstück Mielenforster Straße / Thurner Kamp in Dellbrück

Unsere Veedel haben eine hohe Wohnqualität, die auch aus den Grünflächen resultiert. Bei allem Verständnis und Unterstützung für die wachsende Stadt, muss zudem auch der periphere Charakter unserer Veedel erhalten bleiben – es darf nicht alles zugebaut werden, wo mancher Akteur gerne eine mehrstöckige Anlage mit vielen Wohneinheiten vermarkten möchte. Aus diesem Grund hat die CDU Fraktion beantragt, eine Obstwiese auf dem o.g. Grundstück anzulegen, anstatt eine von rot und sogar grün favorisierte Bebauung zuzulassen. Hierüber wurde vor Ort stark diskutiert, weshalb der Antrag mehrfach geschoben wurde. Nun musste er aber endlich zur Abstimmung gestellt werden – mit dem bedauerlichen Ergebnis, dass sogar die Grünen dieses Stück Natur bebauen wollen und gemeinsam mit der SPD einen entsprechenden Änderungsantrag durchsetzten.

 

Neugestaltung Dellbrücker Marktplatz: Hierzu wurde eine Beschlussvorlage umgedruckt, welche vor allem die Ergebnisse aus der Öffentlichkeitsveranstaltung beinhaltet. Von einer Beschlussfassung sah die Bezirksvertretung jedoch ab, da die Vorlage sehr kurzfristig bei einigen Bezirksvertretern – auch bei mir – einging.

 

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim findet am 23. Januar 2017 statt. Wie gewohnt werde ich Sie informiert halten! 


Informationen aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 05.09.2016

12 September 2016

Die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim fand am 5. September statt. Auch diesmal berichte ich hier über relevante Themen für Dellbrück, Dünnwald und Höhenhaus, die in dieser stark von Bürgerbeteiligung geprägten Sitzung diskutiert wurden.

>>> Bezirksorientierte Mittel ‐ Mehr Budget, mehr Projekte
Erfreuliche Nachrichten erreichten die Bezirksvertreter in der Sommerpause: Infolge der Bemühungen von OBin Henriette Reker und der sie unterstützenden Fraktionen, die Bezirksvertretungen zu stärken, wurde die Berechnungsgrundlage und somit das Volumen der verfügbaren Mittel verbessert. Für 2016 wurde der Betrag je Einwohner von 0,35 € auf 0,50 € und für 2017 auf 0,65 € angehoben. Zudem wurde für 2017 der Sockelbetrag von 15.320 € auf 30.000 € je Bezirk angehoben. Durch die Anhebung des Betrages je Einwohner ergibt sich für Mülheim in 2016 ein Erhöhungsbetrag von 22.900 €. Dies führte zu zusätzlichen Bewilligungen gegenüber dem bisherigen Stand, unter anderem an die DLRG Ortsgruppe Dünnwald für einen Schulungsraum und Henry`s Hope für ein Jugendprojekt ‐ herzlichen Glückwunsch!
Hat Ihr Verein Unterstützungsbedarf? Betreiben Sie eine gesellschaftlich bzw. sozial wichtige Initiative? Lassen Sie uns über einen Antrag auf bezirksorientierte Mittel sprechen, melden Sie sich!

>>> Fehlende Verkehrssicherheit auf der Kunstfelder Straße in Dünnwald
Hierbei handelt es sich um eine Bürgereingabe gem. § 24 GO des Dünnwalder Bürgervereins von 1899 e.V. unter Federführung der Projektleiterin Straßenpaten, Frau Brigitte Czernik. Man versucht bereits „seit 2010, eine Verbesserung der Verkehrssituation in diesem Bereich, besonders für Fußgänger, herbeizuführen“. Es gibt dort keinen von der Fahrbahn abgegrenzten Gehweg, nach Feststellung der Bürgervereins ist die Beleuchtung zu gering um in der dunklen Jahreszeit für Sicherheit zu sorgen, und nach Starkregen bestehe ein erhöhtes Unfallrisiko durch
teilweise Überflutung der Straße.

Dieser unhaltbare Zustand ist auch der Verwaltung bekannt, der zuständige Fachamtsleiter sowie Dezernent waren bereits mit der Thematik befasst und es gab einen Ortstermin in 2013. Geschehen ist jedoch bis auf nur geringe Notlösungen nichts, insbesondere wurde der gesicherte Bereich für Fußgänger nicht hergestellt. Deshalb wandte sich der Bürgerverein im Januar 2016 an den Ausschuss für Beschwerden und Anregungen des Rates der Stadt Köln, in dem ich als sachkundiger Einwohner ‐ neben meinem Mandat in der Bezirksvertretung Mülheim ‐ mitwirke. Dort setzte ich mich mit dem Ziel ein, dass die Eingabe des Bürgervereins schnell bearbeitet wird.

Nun hatte die Verwaltung ein Konzept erarbeitet, welches eine schnelle Lösung anstrebt, nämlich Wegfall des LKW-Verkehrs um die damit wegfallende Straßenfläche für Fußgänger abzugrenzen. Dies wurde von den in der BV‐Sitzung zur Begründung der Eingabe anwesenden Vertretern des Bürgervereins aus verschiedenen Gründen abgelehnt. Jedoch macht jedoch der Umstand, dass das an die Straße angrenzende Gebiet als Landschaftsschutzgebiet gekennzeichnet ist, eine schnelle und bessere Lösung nur schwer denkbar.

Insoweit kommt es nun auf Pragmatismus an. Die Vertreter des Bürgervereins und die Bezirksvertretung vereinbarten daher einen erneuten Ortstermin, um über eine realistische Lösung zu beratschlagen und dabei die ‐ auch meiner Meinung nach ‐ angemessenen Forderungen des Bürgervereins zu berücksichtigen. Danach wird sich die Bezirksvertretung erneut mit dem Thema befassen.

>>> Neubau Schulgebäude Willy‐Brandt‐Gesamtschule Köln‐Höhenhaus
Auch hierbei handelt es sich um eine Bürgereingabe. Mit Beschluss vom 10.02.2009 hat der Rat über den Neubau eines Schulgebäudes sowie zweier Turnhallen entschieden, da sich dies als wirtschaftlicher als eine Sanierung der Bestandsgebäude herausgestellt hat. Der Schulbetrieb sollte in einem temporären Ersatzgebäude fortgesetzt werden. Insoweit hat sich herausgestellt, dass die Kosten für ein reines „Interimsgebäude“ so hoch seien, dass es günstiger sei, sogleich ein finales Gebäude zu errichten. Dieses steht natürlich weiter zur Straße als der bisherige Bau, da es ja zunächst neben diesem erbaut wird. Neben den finanziellen sprechen auch zeitliche Gründe für diese Vorgehensweise.

Soweit sogut ‐ so irritierend für die Anwohner, die mit dieser Situation überraschend konfrontiert wurden und nun Belastungen befürchten. Dies wurde in der BV‐Sitzung kontrovers diskutiert. Viele offene Fragen sollten jedoch in einer Informationsveranstaltung der Verwaltung zur Diskussion kommen, wobei dann auch die Planungen detailliert vorgestellt werden. Danach wird die Bezirksvertretung sich erneut mit dem Thema befassen.

>>> Thurner Hof ‐ Sachstand der Baumaßnahme und künftige Nutzung (Information im Rechnungsprüfungsausschuss auf Nachfrage von Margret Dresler-Graf MdR)
„Während der laufenden Sanierung mussten von der Verwaltung im Programm „Win‐Win für Köln“ beauftragte Qualifizierungs‐ und Beschäftigungsträger infolge der strukturellen Veränderungen und Einbußen nach der letzten Instrumentenreform des SGB II drei Gewerke schließen. Die Verwaltung hat diese drei Gewerke neu vergeben. Eine Herausforderung hierbei bestand darin, Anbieter zu gewinnen, die bereit waren, laufende Gewährleistungen zu übernehmen. Dies ist inzwischen gelungen.

Dadurch, und durch zu geringe Teilnehmerzahlen bei den ausführenden Trägern kommt es zu zeitlichen Verzögerungen bei der Fertigstellung der Baumaßnahme. Die Arbeiten werden nun voraussichtlich bis zum Ende 2016 abgeschlossen sein.

Nach aktuellem Sachstand wird die VHS wieder als Hauptmieter zur Verfügung stehen. … Mehrere ortsansässige Vereine haben den Wunsch, einzelne Räume ebenfalls erneut anzumieten.“ Ich freue mich über diese schlussendlich positive Perspektive für den Thurner Hof!

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim findet am 7. November 2016 statt. Wie gewohnt werde ich Sie informiert halten!

 


Informationen. ..

29 Juni 2016

… auch über Rats-Drucksachen ist auch in der Bezirksvertretung wichtig. Daher gestern abend wieder Aktenstudium im Fraktionsbüro.


Quo vadis Marktplatz Dellbrück?

30 September 2015

Diese Frage stellt sich nun, nachdem die Verwaltung eine Beschlussvorlage mit drei Varianten erstellt hat. Zur Erinnerung: aufgrund eines besonderen Budgets können von den Stadtbezirken Plätze zur Verschönerung benannt werden. Dies betrifft im SB Mülheim vor allem den Dellbrücker Marktplatz – einen entsprechenden Antrag habe ich vor einigen Monaten gemeinsam mit rot und grün formuliert, er wurde dann auch beschlossen.

Nun liegt ein erstes Ergebnis der Verwaltung vor, was mit einem Volumen von 800.000 Euro bewirkt werden kann (hinzu kommen noch Aufwendungen bspw. der STEB, um Infrastrukturverbesserungen durchzuführen, welche also nicht der „Verschönerung“ dienen, aber dennoch mit erledigt werden können bzw. müssen). Keine Frage, es tut sich etwas und das ist für diesen Platz und das Veedel sehr wichtig, nach jahrelangem Stillstand in dieser Sache.

Hier kann die Beschlussvorlage (inkl. Darstellung der Historie des Vorgangs) heruntergeladen werden: 150826_DellbrückerMarktplatz_Informationsvorlage BV

Ich spreche mich grundsätzlich für die Variante B aus, da hier mehrere positive Aspekte final berücksichtigt werden – ansprechende Gestaltung, maximale Parkplatzzahl, Anliegen der Anlieger, Bürger, Nutzer des Platzes. Aber aus vielen Gesprächen und Mails von und mit Bürgern, teilweise auch aufgrund meines Newsletterdienstes, sowie einem Ortstermin mit Vertreter des Bürgervereins, ergeben sich wichtige Themen, die in der weiteren Diskussion zu beachten sind!

So muss zeitnah eine Bürgerinformationsveranstaltung zeitnah abgehalten werden, nicht erst wenn die Vorlage den StEA sowie Umweltausschuss erneut passiert hat und sozusagen alles „fertig beschlossen“ ist. Erst nach der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen alle Elemente auf dem Tisch und es kann beschlossen werden. Beispielsweise wird die Verringerung der Parkplätze durch die Bank negativ gesehen. Es ist fraglich ob dies durch wegfallende Dauerparker (P+R) kompensiert wird. Anderes Beispiel: es wird befürchtet, dass die schönen Grünflächen nicht dauerhaft schön bleiben, weil es an Unterhaltung mangelt. Auch das kann ich sehr gut nachvollziehen, denn der Platz war ja sicherlich früher schonmal in gutem Zustand, und ist dann an vielen Stellen verwahrlost.

Es gibt also noch einigen Klärungsbedarf. Hier werde ich am Ball bleiben und an dieser Stelle sowie im Newsletter weiter berichten!


Informationen aus der Bezirksvertretung 12.2014

9 Dezember 2014

Das wesentliche Dellbrücker Thema bei der letzten Sitzung der Bezirksvertretung am 01.12.2014 war erneut der Marktplatz. Bereits in der November-Sitzung verabschiedete die CDU-Fraktion gemeinsam mit anderen Fraktionen einen Dringlichkeitsantrag, um Mittel aus einem Programm zur Aufwertung städtischer Plätze zu sichern.

Seitdem gab es intensive und produktive Gespräche mit SPD und den Grünen über die inhaltliche Ausgestaltung des Themas. Einerseits sollen bei einer Neugestaltung des Platzes alle bisherigen Funktionen (Parken, Markt, Veranstaltungen) erhalten bleiben. Andererseits war es mir aber auch wichtig, dass generell die Aufenthaltsqualität erhöht wird und eine Neugestaltung auch die künftige Weiterentwicklung im Auge hat. Schließlich soll der Marktplatz ein zentrales Aushängeschild Dellbrücks werden – und bleiben!

Außerdem sollen natürlich alle Ideen und Anregungen der DellbrückerInnen und der Vereine einbezogen werden. Daher soll es gemäß dem einstimmig beschlossenen Antrag eine Bürgerinformationsveranstaltung geben. Dabei soll die Verwaltung ihre auf den Vorgaben des Antrages aufsetzende Planung vorstellen und in eine breite Diskussion gehen.

Hier finden Sie den vollständigen Antrag: BV9 Antrag_Marktplatz Plan_gesamt_01.12.2014