AK Medien – weiter gehts!

Nach der Neuwahl des CDU-Kreisvorstandes Köln hat dieser den Arbeitskreis Medien wieder eingerichtet. Ich freue mich sehr, diesen weiterhin leiten zu dürfen – nun schon seit fast 15 Jahren!

Zwar gibt es den Arbeitskreis schon lange, aber die Themen sind neu und digital. Daher wird diese Arbeitsperiode spannend und herausfordernd.

Wer Interesse an der Mitwirkung hat, kann sich gerne bei mir melden. Vorabinformationen gibt es auf www.muk-cdu-koeln.de, und das nächste AK-Meeting findet in Kürze statt.

Arbeitskreis-Bilanz 2016 und 2017 …

… zum Kreisparteitag am 17. März 2018 – es bleibt spannend, Digitalisierung first!

Die Aktivitäten des Arbeitskreises in der vergangenen Arbeitsperiode begannen mit einer groß angelegten Veranstaltung zum Thema „Wirtschaftsförderung im Medien- und IT- Bereich“. Die Veranstaltung fand im Hause des WDR statt und wurde demenstprechend von der Intendanz (Leiter Verbindungsbüro Ulrich Timmermann) sowie dem Technischen Direktor Wolfgang Wagner als Referent begleitet. Seitens der CDU war Dr. Ralph Elster MdR Referent, seitens der GRÜNEN der damalige Sprecher Hans Schwanitz. Rund 35 Personen, meist Fachvertreter, führten eine spannende Diskussion, wie Branchen und Standort miteinander zielführend kooperieren können.

Ein wesentliches Ergebnis war, dass Digitalisierung in allen ihren Ausprägungen – von Infrastruktur über Dienste bis hin zu neuen Formen der Mediennutzung – gerade in Köln tiefgreifende Auswirkungen hat. Köln kann im Standortwettbewerb nur gewinnen, wenn Digitalisierung als Querschnittsthema in allen kommunalpolitischen Handlungsfeldern erkannt wird.
Dem muss auch der Arbeitskreis Rechnung tragen und sich als „Arbeitskreis Medien und Digitales“ neu aufstellen.

Um dieses neue Themenfeld erweitert, werden wir uns mit allen Fragen rund um die Chancen der Digitalisierung für die Entwicklung und Modernisierung unserer Stadt beschäftigen und die treibenden Kräfte dahinter bündeln: Wie kann moderne Technik Produktionsabläufe, Daseinsvorsorge und Verwaltung besser gestalten und wie kann Köln ein attraktiverer Standort für High-Tech-Unternehmen werden? Wie können wir Unternehmen, jung wie alt, Hochschulen und Behörden bestmöglich vernetzen, um Synergieeffekte zu schaffen und den Fortschritt zu katalysieren? Vor welchen Herausforderungen stehen unsere Stadt sowie die Kölner und welche Hürden sind zu nehmen? Wo haben konservative Werte ihren Platz in der Zukunft?

Dies soll nicht nur innerhalb des Arbeitskreises diskutiert, sondern auch im Rahmen spannender Veranstaltungsformate und Redner an die Öffentlichkeit getragen sowie von dieser kommentiert und wieder zurückgebracht werden.

Erfreulicherweise stieß der Arbeitskreis auf Interesse bei mehreren Neumitgliedern und weiteren Multiplikatoren aus den Branchen, von denen sich – nach einer Vielzahl von Gesprächen und Diskussionen mit dem Kernteam – Einige auch für eine dauerhafte Mitwirkung im Arbeitskreis entschlossen haben. Somit sieht sich der Arbeitskreis gut aufgestellt, um nach der thematischen Erweiterung mit viel frischem Wind und hoher Dynamik zur Entwicklung des Standortes weiter beitragen zu können.

Sitzung der KG Schwarze Socken aka CDU Köln ;-)

Tolle Karnevalsitzung der CDU Köln am 14. Januar 2017- mit allem, was Kölner Karneval ausmacht! Nette Leute, spitze Büttenreden (u.a. Stelter, Cantz, Blötschkopp), fetzige Musik (Räuber, Höhner) und beeindruckende Tanzgruppen (Höppemötzjer)…. 6 kurzweilige Stunden, die leider grade zu Ende gegangen sind. Aber die Session ist ja grade erst im neuen Jahr gestartet!

 

Stadtteilkonferenz Dünnwald – UAK Sicherheit

Hallo zusammen, kennt Ihr die Stadtteilkonferenz Dünnwald? Darin sind Vereine, „Institutionen“, Multiplikatoren und auch ein bisschen Politik vertreten, um sich für Themen, Probleme und insgesamt unser Veedel einzusetzen. Ich habe kürzlich den AK Sicherheit in der StaKo übernommen. Wer noch an dem Thema interessiert ist, melde sich gerne – nach den Ferien soll es das erste Treffen zur Themenfindung geben!

Informationen. ..

… auch über Rats-Drucksachen ist auch in der Bezirksvertretung wichtig. Daher gestern abend wieder Aktenstudium im Fraktionsbüro.

Ein schöner Abend …

… in Form einer schwarz-grün-gelben Party für die Unterstützer von Henriette Reker im Oberbürgermeisterinnen-Wahlkampf! Nette Gespräche in stressfreier Atmosphäre. Und das in einer echt kölschen Location, einer Lounge im RheinEnergieSTADION! Mit Janine und Dirk Budach-Kunze.

Schwarz-Grün diskutiert. Mehr Medien – Mehr IT – Mehr Gründer. Was muss Köln anders machen?

Hochtechnologie ist keine lokale Frage. Das stellte Wolfgang Wagner, Direktor Produktion und Technik des WDR sowie Gastgeber des ersten schwarzgrünen Meetings des AK Medien der CDU Köln im WDR, bereits im Eingangsstatement fest. Eine Chance im Standortwettbewerb um IT und Medien hat Köln nur, wenn es gelingt, die Treiber vor Ort zu binden. Diese originäre Aufgabe der Wirtschaftsförderung kann jedoch nur mit klarer Zielsetzung, ausreichend Mitteln und vor allem eindeutigem politischen commitment erfolgversprechend angegangen werden.

Dieses fiel vonseiten Hans Schwanitz MdR (Sprecher der GRÜNEN Köln) und Dr. Ralph Elster MdR (stv. Vorsitzender der CDU Ratsfraktion), die meiner Einladung gefolgt waren, zwar eindeutig aus: „CDU und GRÜNE wollen neue, starke Impulse in der Wirtschaftsförderung setzen.“ Bemängelt wurden von vielen der mehr als 30 anwesenden Branchenvertreter jedoch ein aktuell unklares Entwicklungsziel und somit auch eine fehlende Strategie der bestehenden Wirtschaftsförderung im Medien-/IT-Bereich. Dabei ist es ein Paradoxon der Wirtschaftsförderung, technologischen Entwicklungen und sich wandelnden Geschäftsmodellen einerseits hinterher zu hinken, diese andererseits aber vorweg erkennen zu müssen. Für eine Verwaltung ist das kaum leistbar. Wirtschaftsförderung in besonders von Digitaler Transformation betroffenen Bereichen muss daher Unternehmen und ihre Repräsentanten einbinden, deren Kompetenz nutzen und sie als Berater aktivieren. Dadurch kann sich Wirtschaftsförderung im amtlichen Sinne auf die Kernaufgaben konzentrieren: Problemlöser und One-Stop-Agency zu sein –nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Arbeitnehmer, bis hin zur besseren Vernetzung anwendungsorientierter Studiengänge mit dem Bedarf vor Ort.

Dabei kommt es auf Effizienz an. Diese lässt sich idealerweise anhand eines „Businessplans“ mit klar definierten Kennzahlen messen: „Wie viele und welche Unternehmen will ich ansiedeln, welchen Invest bedeutet dies und welchen Rückfluss an Steuergeldern?“, erläuterte ein Besucher des Arbeitskreises anhand von Beispielen in NRW – inklusive der Akquise signifikanter Fördermittel.

Von derart schlagkräftiger Medien/IT-Entwicklung scheint man sich in Köln nach früheren Erfolgen wie der Ansiedlung von Unternehmen der entstehenden Computerspielebranche sowie der gamescom entfernt zu haben. Grund genug, den politischen Wechsel zu nutzen und auch in diesem Handlungsfeld gemeinsam an einer Verbesserung der Strukturen und Instrumente zu arbeiten. Auch im Arbeitskreis wollen wir die heute erfolgreich praktizierte schwarz-grüne Zusammenarbeit gerne fortsetzen.

  

Fotos: privat, WDR/Herby Sachs

 

Quo vadis Medienstadt…

… diese Frage stellte sich ganz automatisch beim Meeting des Arbeitskreises Medien+Kommunikation der CDU Köln, den ich leite, am 28. Januar 2016. Roland Berger, Leiter der Stabsstelle Medien im Wirtschaftsdezernat, war so freundlich einen Überblick über Ideen, Ansätze und Projekte seiner Stabsstelle zu geben. 14 namhafte Vertreter von Unternehmen der Presse, IT, Events, TV und Consulting diskutierten im Anschluss intensiv und auch mit hohem emotionalem Engagement. Man konnte sehen: der Medienstandort ist allen eine sehr wichtige Sache, und bei allen Differenzen auf dem Weg zur Sicherung seiner Zukunftsfähigkeit, ist das doch eine gute Basis.

Bei alledem stellt sich natürlich die Frage, was die Verwaltung tun kann und was von sich heraus aus den Branchen kommen sollte. Zweifellos ist es sehr wichtig, eine Stabsstelle für diese in Köln sehr relevanten Branchen zu haben – die Repräsentanz des Standortes und die beste Werbung dafür kommt aber von Menschen und ihren Erfolgsgeschichten. Die Politik sollte hierbei eine Zielvorstellung vor Augen haben, wie sich Köln als Medienstadt im Wandel der Mediennutzung positionieren sollte – die Strategie und die Umsetzung sollte städtischerseits von der Medienstabsstelle kommen.

Der Arbeitskreis Medien+Kommunikation wird sich nachhaltig dafür einsetzen, dass es diese politische Zielsetzung gibt. Bei der CDU existiert bereits ein seit 10 Jahren – laufend vom Arbeitskreis fortentwickeltes – Medienpolitisches Papier. Es gilt nun, dieses auch weiterhin aktuell zu halten und zu „leben“. Dazu wird der Arbeitskreis die bisherigen Unternehmensgespräche fortsetzen, und die Ergebnisse in internen Workshops in das Papier einarbeiten. Hierzu ist jede(r) Interessierte herzlich willkommen.

Informationen aus der Bezirksvertretung 07.2015

Nachdem die politische Sommerpause vorbei ist, nehmen auch die Gremien wieder ihre Arbeit auf. So auch die Bezirksvertretung Mülheim, von deren Sitzung am 24. August 2015 ich mit Blick auf Dellbrück sowie Dünnwald/Höhenhaus berichte:

>>>> Taxi-Standplätze Im Wieschen, Dellbrück
Mich erreichte eine Anregung des Bürgervereins Dellbrück, welcher zu Recht monierte, dass die drei Taxi-Parkplätzen im Bereich Dellbrücker Hauptstraße 49, Ecke im Wieschen, überwiegend nicht genutzt werden. Andererseits besteht dort Bedarf an Behinderten-Parkplätzen. Nachdem ich mir dies vor Ort ansah, und dabei sogar von Mitbürgern angesprochen wurde, stellte ich einen Antrag auf Umwidmung von zwei Taxi- in Behindertenparkplätze. Bei Gegenstimme der AfD wurde dies beschlossen.

>>>> Sicherstellung von Jugendräumen im Zusammenhang mit einem Neubauprojekt der GAG, Dellbrück
Bereits am 29. Januar 2015 stellte ich für die CDU Fraktion die Anfrage, ob das Bauprojekt der GAG auf dem Grundstück Bergisch Gladbacher Straße 888-900 die Niederlegung der Jugendräume in der ehemaligen KITA bedeutet, und wie gegengesteuert werden kann. Die Anfrage wurde bis dato von der Verwaltung nicht beantwortet, von anderen Seiten erreichten mich jedoch teils widersprüchliche Informationen. Daher stellte ich die Anfrage noch einmal, denn Räume für Dellbrücks Jugendliche sind der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung wichtig – wenn nicht am bisherigen Ort, dann doch woanders, etwa in einem anderen GAG-Objekt. Bleibt zu hoffen, dass nun kurzfristig eine klare Antwort gegeben wird, um das Thema im Sinne der Jugendlichen abzuschließen.

>>>> Räumlicher Engpass in der GGS Leuchterstraße, Dünnwald/Höhenhaus
Gemäß Ratsbeschluss sind an der GGS Leuchterstraße bis zu 150 Plätze im OGS-Bereich finanziert. Allerdings sind lediglich 115 Plätze faktisch erreichbar, bei einer relevanten Schülerzahl von 260 Personen. Der Ausbau des Angebotes scheitert offenbar an den räumlichen Bedingungen, etwa dem Ausbau der Kantine. Die CDU Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim nimmt dieses Anliegen der Dünnwalder Eltern, des CSH, der Evangelischen Kirchengemeinde sowie der Katholischen Pfarrgemeinde und nicht zuletzt der OGS Leuchterstraße selbst, sehr ernst. Es kann nicht angehen, dass bereits per Ratsbeschluss finanzierte OGS-Plätze nicht realisiert werden, weil es an der Umsetzung fehlt.
Daher stellte ich für die CDU Fraktion entsprechende Nachfragen, welche die Verwaltung in der Sitzung noch nicht beantworten konnte. Ich bleibe jedoch am Thema dran!

Neben diesen Themen, die ich aktiv auf die Tagesordnung brachte, gab es aber auch noch weitere für unser Veedel interessante Punkte:

>>>> Ebenfalls im Zusammenhang mit dem o.g. GAG Neubauprojekt sollte die Einziehung des öffentlichen Fußweges zwischen Grafenmühlenweg und Kopischstraße und eines Teilstückes des Parkplatzes am Grafenmühlenweg erfolgen. Hier war jedoch die Vorlage so unklar, dass der TOP geschoben und zunächst ein Ortstermin vereinbart wurde.

>>>> Gewässerentwicklungsmaßnahmen der STEB u.a. an der Strunde u.a. in Dellbrück: Im Bereich der Strunder Mühle soll ein sog. Sohlabsturz entfernt werden, um Fischen das Wandern im Gewässer zu ermöglichen. In der BV bestanden Bedenken bezüglich der Effizienz einzelner Maßnahmen im Verhältnis zu anderen, so dass auch dieser TOP wegen Beratungsbedarf geschoben wurde.

>>> Sodann wurde die Empfehlung an den Rat beschlossen, die 198. Änderung des FNP wegen dem Bauprojekt „Belgische Schule“ in der Von-Quadt-Straße festzustellen und über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen zu beschließen.

>>>> Desweiteren teilte die Verwaltung mit, dass der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Paffrather Straße in Dellbrück mittels baulicher Einengung Nachdruck verliehen werden soll. Auch wenn ich sonst mit Einschränkungen des Verkehrs vorsichtig bin, kann ich bestätigen dass hier durchaus Grund zum Einschreiten vorliegt.

>>>> Weitere Mitteilungen der Verwaltung betrafen einerseits den Voltigierverein Köln e.V. und dessen Reitsportanlage Zeisbuschweg/Dünnwald. Hier konnte zur Anlage eines Voltigierplatzes ein Zuschuss in Höhe von namhaften 205.560 Euro aus der Sportpauschale (Baubeihilfe) gegeben werden.

>>>> Andererseits wurde mitgeteilt, dass vor der Umsetzung der in der letzten Sitzung der BV beschlossenen Maßnahmen auf der Dellbrücker Hauptstraße (Tempo 20 etc) vor und nach der Umsetzung Verkehrsuntersuchungen stattfinden sollen. Ich werde darauf achten, dass die Untersuchungsergebnisse transparent gemacht werden – denn wer eine Untersuchung beauftragt, sollte auch die Bereitschaft haben, Maßnahmen bei ungünstigen Untersuchungsergebnissen wieder rückgängig zu machen.

Die nächste Sitzung der BV findet am 26. Oktober 2015 statt. Vorher gilt es, mit Henriette Reker eine Oberbürgermeisterinkandidatin zu unterstützen, welche durch ihre Positionen und ihre pragmatische, lösungsorientierte Art u.a. von CDU, GRÜNEN und FDP getragen wird – aber auch einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung genießt. Gerade der überparteiliche Charakter dieser Kandidatin ist ein großer Vorteil, denn er ermöglicht die Fokussierung auf Bürgerinnen und Bürger anstatt auf Parteien. Einer großen Stadt mit großen Herausforderungen entspricht dies sehr gut, denn immer seltener können von einzelnen Parteien allein getroffene Entscheidungen die nötige breite Akzeptanz finden.

Sehr überzeugend …

… die parteilose Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker! Sie tritt authentisch und sympathisch auf, eine sehr gute Alternative! Beim CDU Kreisparteitag.