Persönliche Mitteilung: Verzicht auf BV-Mandat

Mit einem weinenden, aber auch mit einem lachenden Auge, habe ich diesmal eine ganz persönliche Information: bekanntlich habe ich Anfang des Jahres die Position des Breitbandkoordinators der Stadt Köln angetreten.

Diese spannende Aufgabe beinhaltet vor allem die Weiterentwicklung der digitalen Kommunikationsinfrastruktur der Stadt Köln hin zu einem konvergenten gigabitfähigen Netz. Aber auch Funknetze spielen eine Rolle – einerseits die Weiterentwicklung von hotspot.koeln als deutschlandweit wohl größtes zusammenhängendes öffentliches WLAN-Netz auch in den Bezirken – andererseits 5G und LoRa als Netze von morgen.

Bei alledem gilt es, eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit den hiesigen Netzbetreibern zu sichern – sei es mit NetCologne, wo ich vorher rd. 8 Jahre tätig war, oder der Deutschen Telekom und Unitymedia. Nur zusammen kann die Aufgabe gelingen, künftig jeden Kölner und jede Kölnerin mit Gigabit zu versorgen.

Mit dazu gehört auch die mögliche Inanspruchnahme von Förderung durch den Bund und das Land. Auch dies ist eine spannende Aufgabenstellung, die wie meine bisherige Tätigkeit bei NetCologne sehr viel Kommunikation beinhaltet.

Dennoch bleibt ein weinendes Auge. Um schon im Ansatz mögliche Interessens-, aber auch zeitliche, Kollisionen zu vermeiden, habe ich nach Abschluss meiner Probezeit auf mein Mandat als Bezirksvertreter zum 15.07.2018 verzichtet.

Dies erfolgte schweren Herzens, habe ich doch seit der Kommunalwahl 2014 die Bezirksvertretung als das bürgernächste kommunale Gremium kennen- und schätzen gelernt. Hier findet der Transfer der Ideen und Anliegen der BürgerInnen in die Politik statt, hier geht es um Themen, die den Alltag beeinflussen. In der BV Mülheim habe ich die allermeist konstruktive und kollegiale Art im Umgang miteinander sehr geschätzt.

Vor allem aber war es mir wichtig, für die BürgerInnen da zu sein und für diese etwas zu bewegen – sei es die Umsetzung eines jahrealten Ratsbeschlusses insachen OGS Leuchterstraße, welcher eine deutliche Ausweitung der Kapazität zur Folge hat, sei es die Mitwirkung bei der Neugestaltung des Dellbrücker Marktplatzes, das Jugendzentrum oder die Querungshilfe, aber auch saubere Wege für Fußgänger. All dies ist wichtig für das Zusammenleben im Alltag, und die Bezirksvertretung ist die erste Stimme dafür.

In diesem Sinne wünsche ich der BV 09 insgesamt stets eine gute politische Hand, und bedanke mich für die immer kollegiale Zusammenarbeit.

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Informationen aus der Bezirksvertretung 09.2015

Aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 26. Oktober 2015 gibt es wieder mehrere für Dellbrück, Dünnwald und Höhenhaus relevante Themen zu berichten:

Aktuelle Anträge
Erfreulich verliefen die aktuellen Anträge für unsere Veedel, welche die CDU-Fraktion eingebracht hat – sie wurden einstimmig beschlossen, insbesondere:
– Beschleunigung des Baubeschlusses des Kunstrasenplatzes für den SV Adler / Thurner Kamp. Ziel ist, dass sich der Umbau des Platzes nicht bis ins Jahr 2017 verschleppt.
– Prüfung der Verlängerung der Buslinie 154 bis zur Siedlung Hardt. Dies wäre wünschenswert; zu prüfen ist nun ob das erforderliche Potential und die soziodemographischen Faktoren für diese Streckenausweitung gegeben sind.

Sicherung von Jugendräumen im Zusammenhang mit einem Neubauprojekt der GAG, Dellbrück
Räume für Jugendliche in Dellbrück sind wichtig und müssen erhalten bleiben. Daher fragte ich für die Fraktion nochmals nach dem Sachstand des Bauvorhabens der GAG auf dem Grundstück Bergisch Gladbacher Str. 888-900 in Dellbrück und insbesondere dem Verkauf der anschließenden städtischen Flächen mit den Jugendräumen in der ehemaligen Kita. Leider erhielt ich nur die lapidare Antwort, dass die Verkaufsverhandlungen mit der GAG laufen und ein Abschluss in diesem Jahr angestrebt wird.
Die CDU-Fraktion wird das Thema aufmerksam beobachten und sich insoweit Anfang kommenden Jahres erneut informieren lassen!

Räumlicher Engpass in der GGS Leuchterstraße, Dünnwald/Höhenhaus
Eine noch unbefriedigendere Antwort ergab die Anfrage der CDU-Fraktion, wieso aufgrund räumlichen Engpasses in der GGS Leuchterstraße in Dünnwald, auch Jahre nach entsprechendem Ratsbeschluss immer noch nicht die volle Zahl an OGS-Plätzen vorgehalten wird. Die Begründung: „Durch mehrfachen Personalwechsel bei der Gebäudewirtschaft ist eine Abarbeitung aller laufenden Projekte nicht möglich.“ Somit seien von 145 geplanten Plätzen derzeit nur 115 realisierbar, obwohl diese „nicht ausreichen, um den von den Eltern angemeldeten Ganztagsbedarf zu decken.“ Dieser liegt lt. Verwaltung für das Schuljahr 2015/2016 bei 156 Plätzen und geht perspektivisch darüber hinaus.
So einfach darf man es sich nicht machen! Ganztagsplätze sind angesichts der heutigen Lebensrealität für viele Eltern unverzichtbar. Sie zu schaffen, insbesondere wenn sie sogar schon beschlossen sind, muss Priorität haben. Daher stimmt es positiv, was zumindest die Presse erfahren hat, wenn es schon nicht den Bezirksvertretern mitgeteilt wird: Der Stadtanzeiger berichtete am 6. Oktober 2015, dass die Gebäudewirtschaft aufgrund Personalaufstockung die Möglichkeit sieht, ab April 2016 mit der Umsetzung zu beginnen.
Wesentlich konkreter wird die evangelische und katholische Kirche – hier gibt es konkrete Platzangebote an den Träger der Maßnahme, die CSH. Dieses unbürokratische Engagement ist anerkennenswert und sollte in der Umsetzung von der Stadt unterstützt werden!

Marktplatz Dellbrück
Die Aufwertung des Marktplatzes Dellbrück war ebenfalls Thema der BV. Von den vier ausgearbeiteten Ideenskizzen der Verwaltung war in der Bezirksvertretung eine besonders positive Bewertung der Variante B feststellbar, welche den Wendehammer zurückbaut und somit eine einheitliche Anmutung ergibt. Erweitert wurde diese Variante um einige kleine Änderungen bzgl. Stellplatzanordnung und Bepflanzung. Die jetzt 5 Varianten werden nun dem Stadtentwicklungs- sowie dem Ausschuss für Umwelt und Grün vorgestellt. Anschließend – und nach meinem nachdrücklichen Hinweis auch zeitnah – sollte eine Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden. Somit können Sie als Bürgerinnen und Bürger hierüber diskutieren, bevor die Bezirksvertretung entscheidet und die endgültige Ausbauplanung erfolgt.
Ich danke hierbei dem Bürgerverein Dellbrück für eine gemeinsame Begehung mit interessanter Diskussion betreffend die diversen Gestaltungsvarianten!
Die Ideenskizzen der Verwaltung finden Sie hier: 150826_DellbrückerMarktplatz_Informationsvorlage BV

Fußgängerbrücke Posadowskystraße
Schließlich ging es noch um die Fußgängerbrücke (über die Gleise der Stadtbahnlinie 4) Posadowskystraße in Höhenhaus. Die 1973 erbaute Brücke weist starke Schäden auf, weshalb die Bezirksvertretung dem Verkehrsausschuss entsprechend der Vorlage der Verwaltung empfiehlt, dem Abriss der Brücke zuzustimmen – jedoch mit der Maßgabe, dass an gleicher Stelle eine alternative Querungsmöglichkeit eingerichtet wird.
An dieser Stelle vielen Dank an Oliver Czernik, sachkundiger Einwohner im Verkehrsausschuss, für die kompetente Aufbereitung des Sachverhalts!

So viel zu den aktuellen Themen aus der BV – die nächste Sitzung findet am 30. November 2015 statt.