Informationen aus der Bezirksvertretung 12.2014

9 Dezember 2014

Das wesentliche Dellbrücker Thema bei der letzten Sitzung der Bezirksvertretung am 01.12.2014 war erneut der Marktplatz. Bereits in der November-Sitzung verabschiedete die CDU-Fraktion gemeinsam mit anderen Fraktionen einen Dringlichkeitsantrag, um Mittel aus einem Programm zur Aufwertung städtischer Plätze zu sichern.

Seitdem gab es intensive und produktive Gespräche mit SPD und den Grünen über die inhaltliche Ausgestaltung des Themas. Einerseits sollen bei einer Neugestaltung des Platzes alle bisherigen Funktionen (Parken, Markt, Veranstaltungen) erhalten bleiben. Andererseits war es mir aber auch wichtig, dass generell die Aufenthaltsqualität erhöht wird und eine Neugestaltung auch die künftige Weiterentwicklung im Auge hat. Schließlich soll der Marktplatz ein zentrales Aushängeschild Dellbrücks werden – und bleiben!

Außerdem sollen natürlich alle Ideen und Anregungen der DellbrückerInnen und der Vereine einbezogen werden. Daher soll es gemäß dem einstimmig beschlossenen Antrag eine Bürgerinformationsveranstaltung geben. Dabei soll die Verwaltung ihre auf den Vorgaben des Antrages aufsetzende Planung vorstellen und in eine breite Diskussion gehen.

Hier finden Sie den vollständigen Antrag: BV9 Antrag_Marktplatz Plan_gesamt_01.12.2014


Informationen aus der Bezirksvertretung 11.2014

9 November 2014

Am 3. November 2014 fand die dritte Sitzung der Bezirksvertretung in dieser Legislaturperiode statt. Dabei wurden wieder einige für Dellbrück bzw. Dünnwald/Höhenhaus relevante Themen besprochen, insbesondere:

Dellbrücker Marktplatz.

Sehr erfreulich ist, dass in dieses Thema – das auch vielfach als Reaktion auf die Wunschzettelaktion der CDU während der Kommunalwahl thematisiert wurde – nun Bewegung gekommen ist. Ergab ein Antrag meines Vorgängers aus August 2013 noch keine wesentlichen Reaktionen, so stehen nun aus einem Programm zur Aufwertung städtischer Plätze Mittel bereit. Hierzu brachte ich bereits eine Anfrage in der vorhergehenden BV-Sitzung ein. Danach stellte sich heraus, dass über die Verwendung der Mittel bis zum Jahresende beschlossen sein muss. Um dies zu ermöglichen, stellte die CDU-Fraktion gemeinsam mit anderen Fraktionen einen gemeinsamen Antrag, das Programm zu nutzen und beauftragten die Verwaltung mit der Konzeption einer Sanierung, Neugestaltung und Begrünung des Platzes (einstimmig beschlossen). Wie genau das geschehen soll, ist nun von der Verwaltung zu entwickeln – die CDU Fraktion wird dies begleiten. Wir würden uns sehr freuen, endlich diesen wichtigen Platz mit seiner vielfältigen Nutzung so zu sehen, dass er ein Aushängeschild Dellbrücks ist!

Planung zur Unterbringung von Flüchtlingen im SB Mülheim.

Die CDU Fraktion ist bereit, an der Lösung der vielfältigen Herausforderungen konstruktiv mitzuarbeiten, die sich durch die humanitäre Verantwortung für Notleidende und Verfolgte ergibt und wird dort, wo es notwendig ist, eigene Initiative ergreifen. Dafür ist aber auch zwingend nötig, dass die Verwaltung ihre Vorschläge und Standortkriterien offen und transparent erläutert und damit nachvollziehbar macht. Dem Vernehmen nach kurisert in der Verwaltung ein Arbeitspapier, in dem mehrere Standorte in Dünnwald, Höhenhaus und Flittard genannt werden. Die CDU Fraktion wollte nicht nur deren Standort, sondern – aufgrund der aktuell in der Presse dargestellten drastischen Umstände in anderen Städten – auch die Art des Betriebs und die Betreiber wissen, sowie die geplanten Maßnahmen für eine reibungslose Integration in das Umfeld. Leider war die Antwort der Verwaltung substanzlos, die allgemeinen Informationen stellten lediglich dar, was bereits bestens bekannt war. Lediglich die Vorbereitung einer Beschlussvorlage für den Rat wurde bestätigt. Die CDU Fraktion ließ es damit nicht auf sich beruhen, sondern hat eine detaillierte Auskunft angefragt – im Sinne der Flüchtlinge, der BürgerInnen und der Veedel!

Sauberkeit – Regionale-Weg am Thurner Hof.

Viele DellbrückerInnen kennen ihn vom Spazierengehen her: den durch Regionale-Mittel geförderten Fußweg am Thurner Hof entlang den Koppeln des Kornspringer-Reitervereins. Leider sind unter den Spaziergängern auch manche Hundehalter, welche die Hinterlassenschaft des geliebten Vierbeiners nicht entsorgen. Zudem fällt vereinzelt Müll in der Landschaft auf. Dies mag auch daher rühren, dass es keine Mülleimer gibt, und auch keine „Hundekottütenspender“ oder (offenbar) Kontrollen des Ordnungsamtes. Das wird sich ändern, denn ein entsprechender CDU-Antrag wurde einstimmig beschlossen. Hinzu kommt auch eine bessere Beschilderung. So wird diese schöne Dellbrücker Facette künftig noch attraktiver für die DellbrückerInnen und deren Gäste.

Newsletter.

Als Ihr CDU-Bezirksvertreter für Dellbrück und Dünnwald/Höhenhaus habe ich einen Newsletterdienst ins Leben gerufen, der Sie in unregelmäßigen Abständen über Interessantes aus der Bezirksvertretung informieren soll. Egal, ob aus aktuellem Anlass zu den Sitzungsterminen der Bezirksvertretung, oder bei besonderen Themen „zwischendurch“. Die Themenauswahl hat vor allem die genannten Veedel im Blick, bezieht sich aber nicht zwangsläufig rein auf CDU-Anträge. Sollten Sie Interesse am Bezug dieses Newsletters haben, schreiben Sie mir einfach eine Mail an office@thomas-rossbach.de !


Marktplatz Dellbrück verschönern, Querungshilfe bei REWE …

22 September 2014

… dies sind zwei Themen, die ich in die heutige Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim einbrachte. In Sachen Marktplatz handelt es sich um eine Anfrage, bei der Querungshilfe Bergisch Gladbacher Straße Höhe REWE-Markt Dellbrück (dem Markt mit dem Mc Donalds) handelt es sich um einen Prüfantrag. Näheres dazu siehe die folgenden Pressemeldungen!

PM Marktplatz V2 17.09.2014

PM Querungshilfe V2 17.09.2014

Außerdem unterstütze ich einen Antrag der SPD bzgl. Nutzung des Thurner Hofes für öffentliche Zwecke und ergänzte diesen um die Frage nach dem aktuellen Sachstand der Sanierungsarbeiten – hierzu gab es lange schon keine Neuigkeiten mehr.