Neuwahl

12 Dezember 2017

Ich freue mich über meine Wiederwahl in den Vorstand des CDU Stadtbezirks Mülheim. Mit einem guten Team unter dem Vorsitz von Dr. Thomas Portz – der mit überzeugendem Ergebnis wiedergewählt wurde – geht es nun an die Arbeit. Insgesamt eine schöne, konstruktive und harmonische Sitzung mit hoher JU Beteiligung!

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Kölle Alaaf 2017

27 Februar 2017

Heute an Rosenmontag geht nicht nur der große Zug durch Köln, sondern auch ein Streifzug durch die gesammelten Fotos der rückliegenden Session. Dieses Jahr ging es ziemlich turbulent zu – neben dem klassischen Sitzungskarneval mit der CDU Köln und den Fidelen Zunftbrüdern, oder der Pfarrsitzung Dünnwald, bot auch der Dünnwalder Veedelszooch eine reichhaltige Abwechslung an phantasievollen Kostümen, Kamelle und bunten Wagen. Man sieht, was auch ein kleines Veedel mit vielen ehrenamtlich tätigen Mrenschen und ausgeprägter Vereinskultur alles bewegen kann. Dafür, dass Dünnwald so bleibt und weiterhin ein Ort zum Wohlfühlen ist, dafür setze ich mich gerne politisch ein!


Informationen aus der Bezirksvertretung 03.2016

5 Juni 2016

Die vierte Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim in diesem Jahr fand am 30. Mai statt. Auch diesmal berichte ich hier wie auch über meinen Newsletter über relevante Themen für Dellbrück, Dünnwald und Höhenhaus:

Alltagskriminalität bekämpfen – Wohnqualität steigern!
Zu dieser Anfrage der CDU-Fraktion aus der vorletzten Sitzung nahm die Polizei nun in einem Schreiben Stellung. Sie finden es hier: PP Köln Antwort Anfrage Sicherheit CDU BV 30.05.2016 (2,5 MB). Der CDU ist es wichtig, den persönlichen Lebensbereich der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Wo dies besonders erforderlich ist, geht aus der dem Schreiben beiliegenden Kriminalstatistik hervor: Einbrüche und Drogendelikte sind auf dem Vormarsch. Das bestätigt einen Bericht des Stadtanzeigers vom 14.01.2016, in dem von einer Einbruchserie in Kitas und Schulen in Dellbrück, berichtet wird. Aber auch in meinem Umfeld in Dünnwald wird zunehmend von Einbrüchen berichtet. Unklar bleibt indes, wie die Polizei hiergegen ganz konkret vorgehen will. Auch um welche Tätergruppen es sich letztendlich handelt, bleibt offen.
>>> Dazu wird die CDU-Fraktion weiter nachfassen!

Es ist anzuerkennen, dass die Polizei auf die weiteren Punkte unserer Anfrage sofort reagiert hat. Diese betreffen das Umfeld der Straßenbahnhaltestelle Leuchterstraße in Dünnwald, das sich nach Berichten von Anwohnern an den Wochenenden zu einem Treffpunkt von gewaltbereiten jungen Menschen, einhergehend mit Sachbeschädigungen und Bedrohungen, entwickelte. Das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Fahrgäste drohte verlustig zu gehen. Die nunmehr verstärkten Kontrollen der Polizei förderten eine Gruppierung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen namens „Dünnwalder Chiller 130“ zutage. Vor diesem Hintergrund verweist die Polizei zurecht darauf, dass es bei diesem Problem auch eine ordnungsrechtliche und eine Jugendarbeits-Komponente gibt.
>>> Auch dem wird die CDU-Fraktion nachgehen!

Meine herzliche Bitte an Sie ist erneut: unterstützen Sie uns in unserer Argumentation! Sollten Ihnen weitere kritische Vorkommnisse bekannt sein, teilen sie uns diese gerne mit – wir werden damit dem Thema umso mehr Gewicht geben können!

Bezirksorientierte Mittel
Erfreuliche Nachrichten u.a. für den Förderverein Dünnwalder Wald und Wildpark, den Dellbrücker Theaterclub e.V., den Bürgerladen Dünnwald und viele andere mehr! Anträge auf bezirksorientierte Mittel wurden entschieden. Sei es die Neugestaltung von Schutzhütten, PC-Ausstattung oder eine Theater-Aufführung, diese und viele andere wichtige und spannende Projekte werden unterstützt – auch und gerade von der CDU Fraktion! Eine vollständige Liste der beantragten Projekte  sende ich Ihnen auf Anfrage gerne zu.
>>> Hat Ihr Verein Unterstützungsbedarf? Betreiben Sie eine gesellschaftlich bzw. sozial wichtige Initiative? Dann lassen Sie uns über einen Antrag auf bezirksorientierte Mittel sprechen, melden Sie sich einfach!

Neubau Schulgebäude Willy-Brandt-Gesamtschule Köln-Höhenhaus
Mit Beschluss vom 10.02.2009 hat der Rat den Neubau eines Schulgebäudes sowie zweier Turnhallen beschlossen, da sich dies wirtschaftlicher als eine Sanierung der Bestandsgebäude herausgestellt hat. Der Schulbetrieb sollte in einem temporären Ersatzgebäude fortgesetzt werden. Dann hat sich gezeigt, dass die Kosten für ein reines „Interimsgebäude“ so hoch seien, dass es günstiger wurde, sogleich ein finales Gebäude zu errichten. Dieses steht natürlich weiter zur Straße als das bisherige Objekt, da es neben diesem erbaut wird. Neben den finanziellen sprechen auch zeitliche Gründe für diese Vorgehensweise. Soweit sogut – so irritierend für die Anwohner, die mit dieser Situation überrascht wurden und nun Belastungen befürchten. Dies verdeutlichte nicht nur ein Gast der BV-Sitzung, es war auch in der Presse umfangreich nachzulesen.
>>> In der nächsten Sitzung der BV wird die Verwaltung zu diesem Thema Stellung nehmen und die Planungen vorstellen. Die Sitzungen sind (bis auf einen meist kleinen Teil) öffentlich. Kommen Sie gerne hinzu!

B-Plan-Verfahren für das Gelände der ehemaligen Belgischen Schule / von-Quadt-Straße
Der entsprechende Bebauungsplan wurde beschlossen, hier: BPlan_Belgische_Schule (41 MB).

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim findet am 22. September 2016 statt. Wie gewohnt werde ich Sie informiert halten! Herzlichen Dank auch an alle, die mich immer wieder mit Anregungen und Hinweisen aus ihrem Umfeld versorgen. Das ist gerade für mich als Mitglied der Bezirksvertretung, dem naturgemäß bürgernächstem Gremium, sehr wichtig!


Zusammen zum Job fahren …

22 April 2016

… ist bei uns zeitlich meist nicht möglich, aber heute war es doch mal soweit. Ein schönes Erlebnis!

bahn


Informationen aus der Bezirksvertretung 02.2016

29 Februar 2016

Die zweite Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim in diesem Jahr fand am 22. Februar statt. Wie gewohnt berichte ich ebenso hier wie in meinem Newsletter über relevante Themen für Dellbrück, Dünnwald und Höhenhaus:

>>> Alltagskriminalität bekämpfen – Wohnqualität steigern!
Dies ist die Überschrift für eine Anfrage der CDU-Fraktion, welche hervorhebt, dass neben besonders sichtbaren Eskalationen wie der Silvesternacht, auch vor Ort in unseren Veedeln Kriminalität stattfindet. Auch hier gilt es, den persönlichen Lebensbereich der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Der Anfrage vorangegangen ist eine ganze Reihe von Berichten über diverse Vorkommnisse in Dellbrück ebenso wie in Dünnwald/Höhenhaus, beispielsweise:
– Der Stadtanzeiger berichtete am 14.01.2016 von einer Einbruchserie in Kitas und Schulen in Dellbrück, bei denen selbst Kleinbeträge zu massivem Gewalteinsatz zu motivieren scheinen.
– Vor wenigen Monaten wurde mehrfach in kurzen Abständen in eine Reinigung direkt am belebten Teil der Dellbrücker Hauptstraße eingebrochen.
– Zahlreiche Bürger aus Dünnwald/Höhenhaus berichten wiederholt, dass sich auf dem Geh-/Fahrradweg zwischen Leuchterbruch und Steinbücheler Weg seit nunmehr eineinhalb Jahren junge Leute mit Alkohol und Drogen aufhalten, Passanten belästigen, und Schüler auf dem Schulweg anpöbeln.
– Die Straßenbahnhaltestelle Leuchterstraße in Dünnwald entwickelt sich nach Berichten von Anwohnern am Wochenende zu einem Treffpunkt von gewaltbereiten jungen Menschen, damit einher gehen Sachbeschädigungen und Bedrohungen.

Solche Vorkommnisse verursachen Angst und schränken dadurch die Lebensqualität ein, abgesehen vom materiellen Schaden. Natürlich ist dies nicht zu vergleichen mit kriminellen Hotspots in der Innenstadt, darf aber dennoch nicht unbeachtet bleiben. Um geeignete Gegenmaßnahmen beantragen zu können, stellten wir u.a. folgende Fragen:
1. Wie wirken sich die Neubesetzung der Stelle des Polizeipräsidenten und die damit verbundene neue Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung für periphere Stadtteile aus?
2. Welche Schwerpunkte werden bei der Kriminalitätsbekämpfung nunmehr gesetzt und wie werden sie ressourcenmäßig ausgestattet?
3. Welche Straftaten im Bereich der „Alltagskriminalität“ wurden in welchem Umfang in Dellbrück, Dünnwald und Höhenhaus in den vergangenen 5 Jahren begangen?
4. Was wird von der Verwaltung / der Polizei bzgl. des o.g. kriminalitätsbelasteten Ortes zwischen Leuchterbruch und Steinbücheler Weg getan?

Der Antwort der Verwaltung sehen wir interessiert entgegen. Sollten Ihnen weitere kritische Vorkommnisse bekannt sein, teilen sie uns diese gerne mit – wir werden der Anfrage und evtl. folgenden Anträgen damit umso mehr Gewicht geben können!

>>> Die Verwaltung informiert: KiTa im Neubaugebiet von-Quadt-Straße in Dellbrück
Im Rahmen des Bebauungs-Plan-Verfahrens wurde im Neubaugebiet auf dem Gelände der ehemaligen Belgischen Schule / von-Quadt-Straße auch Fläche für eine KiTa vorgehalten, um dem eventuell durch die neuen Einwohner gestiegenen Bedarf an Betreuungsplätzen entsprechen zu können. Die KiTa soll nunmehr realisiert werden. Zwar könnte sich dadurch vor dem Hintergrund der aktuellen kleinräumigen Bevölkerungsprognose und im Zusammenhang mit weiteren KiTa-Projekten ein Angebotsüberhang ergeben. Dann würden aber eher baulich nicht mehr einwandfreie bzw. dem heutigen Stand nicht mehr entsprechenden KiTas auf Weiterführung geprüft.

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim findet am 11. April 2016 statt, ich werde wie gewohnt berichten. In der Zwischenzeit stehe ich für Anregungen, Hinweise und Rückfragen selbstverständlich gerne zur Verfügung.


Schwarz-Grün …

3 Februar 2016

… geht es bei uns zuhause zu, nun umso mehr als meine Freundin Anne gestern zur Sprecherin der GRÜNEN im Stadtbezirk bzw. OV Mülheim gewählt wurde – mit überzeugenden 92%! Ich hätte sie auch gewählt, habe aber leider kein Stimmrecht 🙂

Ich bin mir sicher, dass es eine schwarz-grüne Zusammenarbeit auch außerhalb unseres Hauses geben kann, ja sogar geben sollte. Denn nachdem, was ich so en passant mit bekomme, denke ich dass ohne beiderseitigen Dogmatismus durchaus gemeinsame Ziele bestehen. Und es muss ja nicht alles immer so gemacht werden, wie bisher – die Herausforderungen ändern sich, die Wähler ebenso, und auch die Akteure in den Parteien.

Daher drücke ich den aktuellen Verhandlungen im Rathaus alle Daumen – auch und gerade als CDU Bezirksvertreter!


Informationen aus der Bezirksvertretung 09.2015

1 November 2015

Aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 26. Oktober 2015 gibt es wieder mehrere für Dellbrück, Dünnwald und Höhenhaus relevante Themen zu berichten:

Aktuelle Anträge
Erfreulich verliefen die aktuellen Anträge für unsere Veedel, welche die CDU-Fraktion eingebracht hat – sie wurden einstimmig beschlossen, insbesondere:
– Beschleunigung des Baubeschlusses des Kunstrasenplatzes für den SV Adler / Thurner Kamp. Ziel ist, dass sich der Umbau des Platzes nicht bis ins Jahr 2017 verschleppt.
– Prüfung der Verlängerung der Buslinie 154 bis zur Siedlung Hardt. Dies wäre wünschenswert; zu prüfen ist nun ob das erforderliche Potential und die soziodemographischen Faktoren für diese Streckenausweitung gegeben sind.

Sicherung von Jugendräumen im Zusammenhang mit einem Neubauprojekt der GAG, Dellbrück
Räume für Jugendliche in Dellbrück sind wichtig und müssen erhalten bleiben. Daher fragte ich für die Fraktion nochmals nach dem Sachstand des Bauvorhabens der GAG auf dem Grundstück Bergisch Gladbacher Str. 888-900 in Dellbrück und insbesondere dem Verkauf der anschließenden städtischen Flächen mit den Jugendräumen in der ehemaligen Kita. Leider erhielt ich nur die lapidare Antwort, dass die Verkaufsverhandlungen mit der GAG laufen und ein Abschluss in diesem Jahr angestrebt wird.
Die CDU-Fraktion wird das Thema aufmerksam beobachten und sich insoweit Anfang kommenden Jahres erneut informieren lassen!

Räumlicher Engpass in der GGS Leuchterstraße, Dünnwald/Höhenhaus
Eine noch unbefriedigendere Antwort ergab die Anfrage der CDU-Fraktion, wieso aufgrund räumlichen Engpasses in der GGS Leuchterstraße in Dünnwald, auch Jahre nach entsprechendem Ratsbeschluss immer noch nicht die volle Zahl an OGS-Plätzen vorgehalten wird. Die Begründung: „Durch mehrfachen Personalwechsel bei der Gebäudewirtschaft ist eine Abarbeitung aller laufenden Projekte nicht möglich.“ Somit seien von 145 geplanten Plätzen derzeit nur 115 realisierbar, obwohl diese „nicht ausreichen, um den von den Eltern angemeldeten Ganztagsbedarf zu decken.“ Dieser liegt lt. Verwaltung für das Schuljahr 2015/2016 bei 156 Plätzen und geht perspektivisch darüber hinaus.
So einfach darf man es sich nicht machen! Ganztagsplätze sind angesichts der heutigen Lebensrealität für viele Eltern unverzichtbar. Sie zu schaffen, insbesondere wenn sie sogar schon beschlossen sind, muss Priorität haben. Daher stimmt es positiv, was zumindest die Presse erfahren hat, wenn es schon nicht den Bezirksvertretern mitgeteilt wird: Der Stadtanzeiger berichtete am 6. Oktober 2015, dass die Gebäudewirtschaft aufgrund Personalaufstockung die Möglichkeit sieht, ab April 2016 mit der Umsetzung zu beginnen.
Wesentlich konkreter wird die evangelische und katholische Kirche – hier gibt es konkrete Platzangebote an den Träger der Maßnahme, die CSH. Dieses unbürokratische Engagement ist anerkennenswert und sollte in der Umsetzung von der Stadt unterstützt werden!

Marktplatz Dellbrück
Die Aufwertung des Marktplatzes Dellbrück war ebenfalls Thema der BV. Von den vier ausgearbeiteten Ideenskizzen der Verwaltung war in der Bezirksvertretung eine besonders positive Bewertung der Variante B feststellbar, welche den Wendehammer zurückbaut und somit eine einheitliche Anmutung ergibt. Erweitert wurde diese Variante um einige kleine Änderungen bzgl. Stellplatzanordnung und Bepflanzung. Die jetzt 5 Varianten werden nun dem Stadtentwicklungs- sowie dem Ausschuss für Umwelt und Grün vorgestellt. Anschließend – und nach meinem nachdrücklichen Hinweis auch zeitnah – sollte eine Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden. Somit können Sie als Bürgerinnen und Bürger hierüber diskutieren, bevor die Bezirksvertretung entscheidet und die endgültige Ausbauplanung erfolgt.
Ich danke hierbei dem Bürgerverein Dellbrück für eine gemeinsame Begehung mit interessanter Diskussion betreffend die diversen Gestaltungsvarianten!
Die Ideenskizzen der Verwaltung finden Sie hier: 150826_DellbrückerMarktplatz_Informationsvorlage BV

Fußgängerbrücke Posadowskystraße
Schließlich ging es noch um die Fußgängerbrücke (über die Gleise der Stadtbahnlinie 4) Posadowskystraße in Höhenhaus. Die 1973 erbaute Brücke weist starke Schäden auf, weshalb die Bezirksvertretung dem Verkehrsausschuss entsprechend der Vorlage der Verwaltung empfiehlt, dem Abriss der Brücke zuzustimmen – jedoch mit der Maßgabe, dass an gleicher Stelle eine alternative Querungsmöglichkeit eingerichtet wird.
An dieser Stelle vielen Dank an Oliver Czernik, sachkundiger Einwohner im Verkehrsausschuss, für die kompetente Aufbereitung des Sachverhalts!

So viel zu den aktuellen Themen aus der BV – die nächste Sitzung findet am 30. November 2015 statt.