VKU NRW AK Telekommunikation zu Gast …

… bei NetCologne. Diesmal drehte sich alles um Breitbandausbau und -Förderung in NRW. Dementsprechend waren die fachpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD, CDU und FDP, sowie der PStS (Grüne) Horst Becker gern begrüßte Mit-Diskutanten beim Herbstgespräch des Verbandes kommunaler Unternehmen.

Mit dabei waren auch ein Vertreter des Landkreistages sowie ein Referent des WIK Institutes.

Erfreulich schnell entwickelte sich das Gespräch von rein politischem Schlagabtausch hin zu ganz konkreten Fragen der Ausgestaltung von Förderprogrammen und deren künftigem Fokus, wenn FTTC und vectoring weitesgehend ausgerollt sein werden.

Ein parteiübergreifender Konsens besteht darin, dass Gigabit die Zukunft ist – und das bedeutet Glasfaser bis ins Gebäude oder gar in die Wohnung. Somit würden die Kupferkabel vollständig ersetzt – eine nahezu historische Aufgabe, nur vergleichbar mit dem Aufbau des Telefonnetzes durch die Bundespost und ihre Vorläufer.

Dies wird nicht ohne Gestaltungswillen der Politik möglich sein, auch wenn die Kundennachfrage nach hohen Bandbreiten durch moderne Endkundendienste mit Bewegtbildcontent (bspw. VOD, IPTV) steigen werden. Es bleibt also weiterhin ein spannender Wettbewerb um die besten politischen Ideen und das größte Engagement.

Die kommunalen Unternehmen als Eigentümer umfangreicher Infrastruktur werden das Thema offen und engagiert angehen. Dieses positive Fazit konnte aus der Veranstaltung gezogen werden – ebenso wie das erkennbare Interesse der Politik auch an operativen Detailfragen, denn diese sind oft der entscheidende Hebel, ob ein Breitbandprojekt angegangen wird oder nicht.

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Medienforum – 1125 Euro Landesgeld pro Besucher

Die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hatte für die heutige Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien einen Sachstandsbericht der Landesregierung zum Medienforum.NRW beantragt. Schick kritisiert: „Jetzt soll das Medienforum wieder zwei Tage dauern. Vor wenigen Wochen noch hatte die Staatskanzlei von einem Tag gesprochen. Fakt ist: Die Staatskanzlei hat elf Wochen vor dem Beginn des Medienforums immer noch kein Konzept.“ Dabei habe die CDU-Landtagsfraktion seit Wochen die Vorstellung eines Konzeptes angemahnt.

Darüber hinaus habe Ministerin Schwall-Düren heute berichtet, dass die Staatskanzlei mit 800 Besucherinnen und Besucher des Medienforums rechne. Schick: „900.000 Euro Landesförderung für 800 Gäste – das sind sage und schreibe 1.125 Euro pro Person. Das ist schon eine sehr feine geschlossene Gesellschaft.“ Bis zur geplanten Eröffnung des Medienforums am 5. Juni sei nicht mehr viel Zeit. „Wo andere vergleichbare Veranstaltungen an konkurrierenden Medienstandorten etwa in München oder Berlin elf Wochen vor dem Beginn ihr Programm präsentieren, steht die rot-grüne Landesregierung immer noch ohne ein Konzept da. So verspielt Frau Kraft den Ruf des Medienstandorts NRW“, sagt der CDU-Medienexperte.

Ich meine: Auch das vielzitierte Image des Medienstandortes Köln steht auf dem Spiel! Hier sollte die Stadtpolitik und -verwaltung dazu beitragen, diesem Spuk ein Ende zu bereiten. Das Medienforum muss – in welcher Form auch immer – ein für alle Interessierten offenes Forum zum Austausch über aktuelle medienpolitische Themen bleiben. Eine geschlossene – quasi interne – Veranstaltung von 800 Personen bringt den Medienstandort in keiner Weise weiter und wird dem Niveau der bisherigen Veranstaltungen nicht gerecht.