Merkel: Breitbandanschluss und Energieeffizienz sind wichtig

25 November 2008

In diesen Tagen gibt es viel Lamento um die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft. Aber auch, und das war in der letzten Zeit durchaus öfter zu vermissen – um strategische Fragen, gar um Wertefragen. Was ist uns wichtig, wie soll die gesellschaftliche Ordnung in der Zukunft sein? Worin sind wir stark, worin schwach, wo müssen wir etwas tun?

Eine sehr gute Antwort darauf fand ich in der Online-Ausgabe des Spiegels von Bundeskanzlerin Merkel. Neben den bekannten Ausführungen zu den konjunkturellen Aussichten fällt besonders ins Auge, dass sich die Kanzlerin um drei sehr wichtige Themen primär kümmern will:

Unterstützung von Unternehmen, die breitbandige DSL-Anbindung in dünn besiedelte Gebiete bringen wollen. Voranbringen von Klimaschutz und Energieeffizienz. Und schließlich, dass Strukturförderungsmittel schneller in den Regionen zur Verfügung stehen.

Diese drei Punkte zeigen, dass die Kanzlerin weiß, wo wesentliche Hebel zur Gestaltung der Zukunft sitzen. DSL als Anbindung an die Welt von heute – und erst recht an die Welt von morgen – muss flächendeckend (und nicht nur an einzelnen Punkten oder kleinen Gebieten) zur Verfügung stehen. Energie ist ein sehr wichtiges Thema, gerade auch dort, wo regenerative Enrgien zur Verfügung stehen. Und dass Strukturfördermittel schneller dort ankommen, wo sie dringend gebraucht werden, ist unzweifelhaft wichtig für das Funktionieren der entsprechenden Massnahmen.

Dass auf einer so konkreten Ebene Aussagen gemacht werden, hat man nicht immer. Von daher bleibt zu hoffen, dass diese Ansätze aufgegriffen und bis hin zur kommunalen Ebene umgesetzt werden. Dabei ist natürlich gerade die Partei gefordert, deren Vorsitzende die Kanzlerin ist.

Der Artikel befindet sich unter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,592021,00.html